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Norddeutsche Neueste Nachrichten

26. Juli 2016 | 19:58 Uhr

Nach dem 1. Mai : Bündnis fordert Aufklärung

vom
Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Neonazis demonstrierten am Mehmet-Turgut-Mahnmal in Toitenwinkel, ein Demokratiefest am Börgerhus in Groß Klein wurde untersagt – die Geschehnisse rund um den 1. Mai in Rostock haben heute ein Nachspiel.

Neonazis demonstrierten am Mehmet-Turgut-Mahnmal in Toitenwinkel, ein Demokratiefest am Börgerhus in Groß Klein wurde untersagt – die Geschehnisse rund um den 1. Mai in Rostock haben heute ein Nachspiel. Das Bündnis „Rostock nazifrei“ ruft ab 15 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Neuen Markt auf. Das Motto der Veranstaltung eine Stunde vor Beginn der Bürgerschaftssitzung: „Zivilcourage unter Generalverdacht?“. Torsten Sohn, Sprecher des Bündnisses, sagt: „Auch wenn wir den 1. Mai aus zivilgesellschaftlicher Sicht als Erfolg verbuchen, so hat die Stadt vieles darangesetzt, dies massiv zu behindern.“ Das Verhalten von Verwaltung, Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) und Polizei müsse hinterfragt werden. Deutliche Kritik kommt auch vom Arbeitskreis kritische soziale Arbeit (AKS). „Das Verbot des Festes ist ein fahrlässiges Zeichen gegen die Demokratie und die soziale und politische Arbeit“, sagt Dorothea Engelmann von der AKS-Regionalgruppe Rostock. Ein breit aufgestelltes Bündnis aus Jugendverbänden, Gewerkschaften, Parteien und Vereinen habe am Börgerhus einen sicheren Ort für Gegendemonstranten schaffen wollen.

Was war geschehen? Schon im Vorfeld des 1. Mai gab es Verwirrung um mögliche Routen einer angekündigten NPD-Demonstration. Nach massivem öffentlichen Protest unter anderem des Migrantenrats sollte die rechte Demo dann nicht mehr am Turgut-Mahnmal vorbeiführen, sondern wurde nach Groß Klein verlegt. Dort begannen am 1. Mai die breit angelegten Proteste mit einer Kundgebung am Klenow Tor. Ein vorgesehener Marsch zum Demokratiefest am Börgerhus fand nicht statt. Als dann am Bahnhof Holbeinplatz mehrere Güterwaggons in Brand gerieten, kehrte die NPD doch zu ihrer ursprünglich geplanten Route durch Dierkow und Toitenwinkel zurück. Wasserwerfer und Räumpanzer verhinderten vorerst, dass die Lager aufeinandertrafen. Einige Gegendemonstranten schafften es dennoch in den Nordosten, blockierten die NPD. „Rostock nazifrei“ spricht von einer Kriminalisierung des demokratischen Protests. Mit der Absage des Demokratiefests wird sich heute wohl auch die Bürgerschaft befassen. Die Linken haben eine aktuelle Stunde beantragt. „Wir wollen wissen: Wann und durch welche Behörde erfolgte das Verbot der Veranstaltung? Und welche Gründe führten dazu?“, so Fraktionschefin Eva-Maria Kröger.

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erstellt am 14.Mai.2014 | 09:00 Uhr

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