Dramatische Corona-Lage : Corona-Impfungen: Ministerpräsidenten beraten mit Kanzler Scholz

von 09. Dezember 2021, 06:33 Uhr

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Kanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Kanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten der Länder.

Eine Woche nach den neuen Corona-Beschlüssen kommen die Ministerpräsidenten am Donnerstag mit Kanzler Olaf Scholz zusammen.

Berlin | Die Regierungschefs und -chefinnen der Länder beraten am Donnerstag (14.30 Uhr) in einer Video-Schalte über aktuelle bundes- und europapolitische Themen. Anders als beim außerordentlichen Bund-Länder-Gipfel vor einer Woche soll es bei dieser regulären Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nicht ausschließlich um die Corona-Krise gehen, sondern – wie normalerweise üblich – um eine breitere Themenpalette. MPK: Erster Austausch mit neuem Kanzler Olaf Scholz Nach ihren internen Beratungen unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Regierungschefs Hendrik Wüst (CDU) wird sich die MPK erstmals mit Olaf Scholz (SPD) in dessen neuer Funktion als Bundeskanzler austauschen (16.30 Uhr). Ein Tag nach seiner Ernennung ist das einer der ersten offiziellen Termine des Kanzlers. Anschließend soll die Öffentlichkeit über Ergebnisse informiert werden. Große Beschlüsse, wie in der Woche zuvor, seien eher nicht zu erwarten, hieß es aus Länderkreisen. Neben Themen wie der illegalen Flüchtlingseinreise über Belarus wird aber auch Corona wieder eine Rolle spielen. Unter anderem soll es voraussichtlich um Impfungen und um die soziale Lage von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie gehen. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat bereits angekündigt, er wolle über Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten sprechen. Wohl keine neuen Corona-Beschlüsse Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow geht nicht davon aus, dass bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag grundlegende Beschlüsse zur Corona-Pandemie getroffen werden. "Wir haben uns verabredet, dass wir jetzt erst gucken wollen, ob die neuen Änderungen am Infektionsschutzgesetz reichen", sagte er der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger" (Donnerstag). Zu möglichen Kontaktbeschränkungen äußerte sich Ramelow skeptisch. Er sei für Testen und ein konsequentes Anwenden der 2G-plus-Regel. Bodo Ramelow: Impfpflicht bei Zulassung von Totimpfstoff Außerdem erneuerte Ramelow seine Aussage, dass man an einer allgemeinen Impfpflicht nicht vorbeikommen werde – "aber erst, wenn der dritte Impfstoff, der sogenannte Totimpfstoff Novavax, zugelassen ist, der beispielsweise auch bei Rheuma-Patienten eingesetzt werden kann". Mit einer berufsbezogenen Impfpflicht sei die vierte Welle nicht zu brechen. Schon vor einer Woche hatten die Länder mehr Instrumente im Kampf gegen die Pandemie gefordert. Noch am Freitag sollen Bundestag und Bundesrat erneut Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Die Länder hätten dann wieder die Möglichkeit, in Hotspots etwa Restaurants und Kultureinrichtungen zu schließen, wenn ihre Parlamente grünes Licht dafür geben. ...

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