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Trump gegen Comey Wird der Ankläger zum Angeklagten?

Von Friedemann Diederichs | 09.06.2017, 21:00 Uhr

Gegenoffensive des Präsidenten am Tag danach: Trump sieht sich „völlig entlastet“ und wirft Comey „Lügen“ vor

Glaubt man den US-Medien, steht Donald Trump nach dem spektakulären Auftritt von James Comey vor dem Kongress mit dem Rücken zur Wand. Der frühere FBI-Chef habe detailreich dokumentiert, dass der Präsident ein Ende der Ermittlungen gegen Trumps früheren Sicherheitsberater Michael Flynn wegen dessen Russland-Kontakte erreichen wollte, meint die „New York Times“. Der Zeitung war ein Teil der so belastenden Gesprächsnotizen Comeys Mitte Mai über einen engen Freund des ehemaligen FBI-Direktors zugespielt worden.

Doch Donald Trump startet zur Gegenoffensive und droht Gegnern, juristisch gegen sie ohne Rücksicht auf Verluste vorzugehen. Trump brach gestern früh seine 24-stündige Twitter-Ruhe und attackierte Comey massiv: „Trotz so vieler falscher Statements und Lügen, eine totale und komplette Rehabilitation. Und WOW, Comey ist ein Leaker!“

Am Vortag hatte Trumps persönlicher Anwalt Marc Kasowitz schon Ermittlungen gegen Comey ins Gespräch gebracht und ihm sogar „illegale“ Aktionen durch die „unauthorisierte“ Veröffentlichung der Notizen unterstellt. Mit diesem Schachzug hatte Comey, der dem Justizministerium unter Trump keine unabhängige Arbeit zutraute, die Einsetzung eines Sondermittlers erzwingen wollen. Mit Erfolg.

Doch wird nun der Präsidenten-Ankläger zum Angeklagten? Diese heikle Frage war in den Stunden nach den Comey-Aussagen auf dem Kapitol eines der beherrschenden Themen. Kasowitz hatte in seiner Stellungnahme jene verdammt, die „aktiv versuchen, die Regierung mit selektiven und illegalen Leaks von geheimer und vertraulicher Kommunikation zu unterminieren“. Und Comey habe nun sogar zugegeben, einer dieser „Leaker“ zu sein. Doch ist Comey, dessen Live-Aussagen die US-Bürger so gespannt wie ein politisches Großereignis verfolgten, damit auch ein Krimineller?

Die Details des Falles sprechen gegen eine solche Schlussfolgerung. Comey, selbst ein erfahrener Jurist, hatte in der zweieinhalbstündigen Senatsanhörung klargestellt, dass er seine tagebuchartigen Notizen über ein Trump-Vieraugengespräch am 14. Februar 2017 im Oval Office bewusst so formuliert hatte, dass sie keinerlei Informationen enthielten, die man als geheim klassifizieren könnte.

Dennoch haben die Vorwürfe gegen Comey erst einmal ihre Wirkung entfaltet – und nehmen neben der Kernfrage, ob Trump hier eine strafbare Justizbehinderung begangen hat, breiten Raum ein. In einem Drama, in dem bisher mangels von bekannt gewordenen, aber vielleicht existierenden Mitschnitten keine neutralen Beweise vorhanden sind, stehen die Aussagen Comeys bekanntlich gegen die Aussagen Trumps. Und jeder Anwalt in den USA weiß, was in solchen Fällen zu tun ist: Die Glaubwürdigkeit des Gegners unterminieren – mit allen Mitteln.