Bützow : Wieder Streit um Pflegeheim am Schloss

Die Arbeiten am  Pflegeheim am Schloß, Haus II, sind schon weit fortgeschritten.
Die Arbeiten am Pflegeheim am Schloß, Haus II, sind schon weit fortgeschritten.

Stadtvertreter wehren sich gegen Äußerungen im Internet, Investor steht zu den Aussagen

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13. März 2019, 12:00 Uhr

An der Wismarschen Straße wird weiter am „Pflegeheim am Schloß“, Haus II, gebaut. Am 31. Mai wird es einen Tag der offenen Tür geben, kündigt Investor Volker Hefftler an. Am 1. Juni soll der erste Bewohner einziehen. Das viel diskutierte Bauvorhaben rückte am Montagabend in der Stadtvertretung noch einmal in den Mittelpunkt. Äußerungen auf der Homepage des Pflegeheims veranlassten Stadtpräsident Mathias Wolschon zu einer öffentlichen Erklärung.

Persönliche Gründe für Ablehnung des Pflegeheims: Stadtvertreter weisen Vorwurf zurück

Auf der Homepage der Pflegeheim am Schloß Bützow GmbH heißt es unter anderem: „Wir bedanken uns ausdrücklich bei der überwiegenden Zahl der Stadtvertreter, die Objektivität und Weitsicht haben walten lassen um die Projektentwicklung möglich zu machen und wir gehen davon aus, dass die einzelnen Stadtvertreter, die gegen den B-Plan gestimmt haben [...], dieses aus überwiegend persönlicher Motivation getan haben.“ Genannt werden namentlich vier Abgeordnete der CDU-Fraktion, unter anderem Stadtpräsident Wolschon und dessen Ehefrau Veronika. Das wollen die gewählten Stadtvertreter so nicht stehen lassen und wehren sich.

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Der Versuch, die Betreiber der Homepage zum Löschen des Eintrages zu bewegen, habe zu keinem Erfolg geführt, erklärte der Stadtpräsident. Die Aussage, es seien persönliche Gründe, die zu seiner Ablehnung des Projektes geführt hätten, seien eine „Unterstellung“ und „falsch“. Er habe im Anhörungsverfahren öffentlich seine Gründe benannt, die da wären: der Schutz eines Biotops, der Hochwasserschutz, städtebauliche Gründe und die Pflegesozialplanung des Landkreises. „Zum Glück haben wir mit der Wende die Zeit einer Einheitsmeinung überwunden. Die Demokratie lebt vom Widerstreit der Meinungen“, erklärte Mathias Wolschon. Auch Veronika Wolschon meldete sich zu Wort. Dass sie aus persönlichen Gründen gegen das Vorhaben gestimmt habe, sei eine Spekulation. „Die Leute, die mich gewählt haben, die wissen, wie ich bin. Ich bin für Umweltschutz und für den Erhalt der Schöpfung. Allein das ist mein Motiv.“

Pläne des Pflegeheims lässt Emotionen hochkochen

Bürgermeister Christian Grüschow (parteilos) erinnerte an die sehr kontrovers geführte Diskussion während des Genehmigungsverfahrens. Dabei hätten ein, zwei der 21 Stadtvertreter auch dafür gesorgt, dass Unterlagen, die noch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren, in die Öffentlichkeit gelangt seien. „Das sind Gepflogenheiten, die sich nicht gehören“, erklärte Grüschow. Für ihn sei es unverständlich, dass die Emotionen bei diesem Genehmigungsverfahren so hoch gekocht und der Umgang mit dem Investor nicht immer „objektiv gewesen sei“.

Volker Hefftler verteidigt den Internetauftritt. Der Investor verweist auf Nachfrage der Bützower Zeitung auf die zum Teil sehr polarisierende Auseinandersetzung während des Genehmigungsverfahrens. Er zeigt sich verwundert, dass erst jetzt auf die Äußerungen auf der Homepage reagiert werde. Der Text sei unmittelbar nach Genehmigung des Bauvorhabens ins Netz gestellt worden, also vor rund einem Dreivierteljahr.

Diskussion in sozialen Medien nicht zielführend

Seine Aussagen nähmen Bezug auf die gesamte Diskussion. „Die Aussage, dass es um persönliche Befindlichkeiten gehe, ist von anderen Stadtvertretern in öffentlichen Sitzungen so genannt worden. Also scheint dieser Eindruck ja so entstanden zu sein“, sagt Hefftler. Er verweist auf das langwierige Genehmigungsverfahren, zu dem auch Gutachten gehörten und das letztlich dazu geführt habe, dass eine Mehrheit der Stadtvertreter dem Projekt zugestimmt und die Genehmigungsbehörde die Baugenehmigung erteilt habe.

Bürgermeister Grüschow erklärte, dass er immer wieder feststelle, dass nicht nur bei diesen, sondern auch bei anderen Vorhaben insbesondere in sozialen Medien diskutiert werde, ohne die genauen Zusammenhänge zu kennen und so eine „schlechte Stimmung“ verbreitet werde. „Das gehört leider aktuell zur Demokratie, das muss man aushalten“, so der Bürgermeister. Jeder Stadtvertreter wisse, worum es geht und sollte sich manchmal fragen, ob er objektiv oder subjektiv an eine Sache herangeht. „Das gilt auch für mich. Auch ich frage mich manchmal: ,Was soll dieser Antrag?’ Aber dann nehme ich mich auch zurück“, so Christian Grüschow.

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