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Norddeutsche Neueste Nachrichten Ernüchternd

Von Andreas Herholz | 15.10.2009, 07:39 Uhr

Der Bericht ist ernüchternd.

Müsste die EU heute entscheiden, ob die Türkei reif für eine Mitgliedschaft im Klub der 27 ist, das Votum würde klar ausfallen: Ankara ist weit davon entfernt. Das Reformtempo ist weiter viel zu gering. Einmal mehr, das zeigt der Fortschrittsbericht, bleibt die Türkei weit hinter den Erwartungen und Notwendigkeiten zurück. Machen die Bemühungen um eine Aussöhnung mit Armenien Hoffnung. Doch können sie die eklatanten Defizite bei Grundwerten und -rechten, den schleppenden Demokratisierungsprozess, Willkür und Korruption nicht überdecken. Da werden die Rechte von Minderheiten unterdrückt, Folter und Ehrenmorde toleriert, kritische Medien gegängelt. Von einem modernen demokratischen Rechtsstaat ist das Land weit entfernt. Und der Zypern-Konflikt erinnert an dunkelste Zeiten des Kalten Krieges. Doch hat sich die Türkei mit der EU-Perspektive erheblich verändert. Trotz des Stillstands in vielen Bereichen ist sie stabiler geworden, hat sich geöffnet und auch um Reformen auf dem Weg nach Europa bemüht. Nicht jetzt, sondern in zehn bis 15 Jahren gilt es, über einen möglichen Beitritt zu entscheiden. Noch reichlich Zeit also, um das Reformtempo zu erhöhen. Wer jetzt die Tür für Ankara vorzeitig für immer zuschlagen will, setzt die Fortschritte aufs Spiel und trägt dazu bei, dass die Gegner der Annäherung an Europa und die Feinde der Demokratie am Bosporus Aufwind erhalten.