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Norddeutsche Neueste Nachrichten Oberbürgermeister Methling teilt das Finanzressort auf

Von Stefan Homann | 02.05.2013, 11:17 Uhr

Rostock Es kommt Bewegung in die Debatte um die Chefsessel im Rostocker Rathaus: Wenn die Amtszeit des dauerkranken Finanzsenators Georg Scholze (CDU) Ende Juli abläuft, soll sein Ressort aufgeteilt werden – zumindest vorläufig.

Darüber hat Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) die Bürgerschaft am Montag informiert. „Eine neue Besetzung ab dem 1. August ist gegenwärtig nicht absehbar. Um die Aufgaben in der Übergangszeit wahrzunehmen, ist es erforderlich, die Ämter auf die anderen Senatsbereiche zu verteilen“, sagt Methling.

Konkret sollen das Hauptverwaltungsamt, das Finanzverwaltungsamt und die Südstadtklinik als kommunaler Eigenbetrieb Methling selbst zugeordnet werden. Das Stadtamt, das Brandschutz- und Rettungsamt sowie das Hafen- und Seemannsamt soll Bausenator Holger Matthäus (Grüne) übernehmen. Damit dieser Plan aufgeht, muss die Bürgerschaft bei ihrer Sitzung am 15. Mai aber erst einmal Scholze sowohl als Finanzsenator als auch als Ersten Stellvertreter Methlings abberufen. Der Grund: Ohne einen solchen Beschluss würde Scholze weiterhin im Amt bleiben, obwohl seine eigene Wahlperiode abgelaufen ist – laut Kommunalverfassung bis ein Nachfolger gefunden ist oder für maximal sechs Monate.

Rostock kann vier Beigeordnete bestellen 
„Ein Verbleib des Senators im Amt wird mit erhöhten Personalkosten verbunden sein“, teilt Methling mit. Denn Scholze bekommt als Spitzenbeamter seine vollen Bezüge weiter, obwohl er seit mehr als eineinhalb Jahren krankgeschrieben ist. Zurzeit führt die Leiterin des Hauptverwaltungsamtes, Karin Helke, den Senatsbereich kommissarisch.

Scholzes Funktion als Erster Stellvertretender Oberbürgermeister soll nach dem Willen Methlings Kultursenatorin Liane Melzer (SPD) übernehmen, die des Zweiten Stellvertreters Bausenator Matthäus. Ob es tatsächlich bei einem Trio an der Rathausspitze bleibt, ist indessen noch unklar. Als kreisfreie Stadt mit mehr als 100 000 Einwohnern kann Rostock bis zu vier Beigeordnete bestellen.
Die CDU in der Bürgerschaft hatte schon ins Spiel gebracht, das Finanzressort unbesetzt zu lassen, bis 2015 auch die Amtsperioden von Melzer und Matthäus enden, und erst dann die Senatsstruktur im Ganzen neu festzulegen. Von den anderen Fraktionen in der Bürgerschaft kam dazu aber teils deutliche Kritik. Methling hat inzwischen angekündigt, bis September eine mit den Fraktionen abgestimmte Vorlage zur Neuordnung zu präsentieren.