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Pendlerpauschale Rehberg für höhere Pendlerpauschale

Von Torsten Heil | 18.07.2012, 07:46 Uhr

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg hat sich für eine Erhöhung der Pendlerpauschale ausgesprochen. Denn trotz Rekord-Spritpreisen sperrt sich Finanzminister Schäuble weiter gegen eine Erhöhung

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg hat sich für eine Erhöhung der Pendlerpauschale ausgesprochen. Er geht damit auf Konfrontationskurs mit Teilen der Bundesregierung. Denn trotz Rekord-Spritpreisen sperrt sich Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) weiter gegen eine höhere Pendlerpauschale.

Nach einer Studie des Bundestags müsste die Pauschale heute bei 74 statt bei 30 Cent liegen, um eine tatsächliche Entlastung bei den Fahrtkosten in Höhe von 61 Prozent zurückzubekommen. Die war vor 21 Jahren bei der Berechnung der Pauschale angesetzt worden - doch inzwischen haben sich beispielsweise die Spritpreise nahezu verdoppelt. Um zumindest die gleiche Entlastungswirkung bei den Fahrkosten wie 2004 zu erreichen, müsste die Pendlerpauschale eigentlich bei 49 Cent liegen, wie eine Expertin des Bundestags ermittelte.

Es gibt aber noch mehr Ideen zur Rettung des ländlichen Raumes. Nachzulesen sind sie im Abschlussbericht der Anfang März gegründeten Arbeitsgruppe "Ländliche Räume, Regionale Vielfalt" der Regierungsfraktionen von CDU und FDP im Bundestag. Dem 15-köpfigen Gremium gehört auch Rehberg an.

Neben der Erhöhung der Pendlerpauschale soll ein weiterer Anreiz für das Leben im ländlichen Raum durch die "Absenkung des Mindestalters für den Führerschein für Fahrten zum Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsplatz" geschaffen werden. Empfehlungen gibt es auch für den Breitbandausbau. In dem Papier wird unter anderem die Einführung eines KfW-Programms für den Breitbandausbau sowie die steuerliche Absetzbarkeit von Investitionen für den Gebäudeanschluss gefordert. "Wir wollen finanzielle Anreize schaffen, dass sich mehr Menschen an schnelles Internet anschließen", sagt der CDU-Politiker.