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Politik Rostock erwartet Superwahljahr

Von TOHI | 18.05.2018, 08:00 Uhr

Hansestädter stimmen 2019 über Oberbürgermeister, Bürgerschaft und Europaparlament ab. Voraussichtlicher Termine ist Ende Mai.

Auf die Rostocker kommt 2019 ein Superwahljahr zu. Neben Europaparlament und Bürgerschaft stimmen sie auch über einen neuen Oberbürgermeister ab. Als heiße Kandidaten für das Rennen gelten Finanzsenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski (SPD) und Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke). Der bisherige Rathauschef Roland Methling (parteilos) darf nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal antreten – mit dann 65 Jahren hat er die zulässige Altersgrenze von 63 Jahren für Wiederbewerber überschritten. Ihm werden Ambitionen auf ein reguläres Bürgerschaftsmandat nachgesagt.

Derzeit laufen die Abstimmungen über den konkreten Wahltermin. Um Kosten zu sparen, den Organisationsaufwand möglichst gering zu halten, Wahlhelfer zu schonen und vor allem eine hohe Beteiligung zu erzielen, sollen alle Abstimmungen an einem Tag stattfinden. Dafür jedoch müsste voraussichtlich eine Ausnahmegenehmigung her. Denn der normalerweise letztmögliche Oberbürgermeister-Hauptwahltermin wäre der 5. Mai. Die Frist dafür setzt das Landes- und Kommunalwahlgesetz, demzufolge spätestens zwei Monate vor Ablauf der Amtszeit des Inhabers abgestimmt werden muss – Methling hatte seine zweite Amtszeit am 6. Juli 2012 begonnen. Die Europa- und Kommunalwahlen werden voraussichtlich aber erst drei bis vier Wochen nach dem 5. Mai terminiert. Damit dann auch der Rathauschef gewählt werden kann, muss das Innenministerium des Landes die Ausnahmegenehmigung erteilen. Beantragt hat das Rathaus diese bereits. Gleiches gilt für die Verlegung einer möglichen Stichwahl für den Fall, dass kein Kandidat im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit holen kann. Statt wie üblich zwei Wochen soll sie voraussichtlich drei Wochen später ausgetragen werden, um gesetzliche Feiertage zu umgehen und so möglichst vielen Rostockern eine Teilnahme zu ermöglichen.

Für den Abschied von Methling spielt der konkrete Wahltag keine Rolle: „Das Ende der Amtszeit bleibt vom Wahltermin und Wahlerfolg unberührt“, schreibt die Verwaltung in einer Informationsvorlage für die Bürgerschaft. Er ist bereits seit 2005 Rostocks Rathauschef.