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Rostock Mehr Personal soll sich für Klimaschutz einsetzen

Von Aline Farbacher | 08.09.2020, 20:00 Uhr

Ein Antrag mehrerer Bürgerschaftsfraktionen fordert, dass mehr Mitarbeiter an Maßnahmen zur Einsparung von Co2 arbeiten.

Rostock soll Co2 einsparen. Das ist spätestens seit September 2019 klar, als die Hansestadt den Klimanotstand ausgerufen hat. Nun veröffentlichte die Stadtverwaltung die Beschlussvorlage für den Maßnahmenplan 2020, in dem in 13 Punkten zusammengefasst ist, was für den Klimaschutz getan werden soll. Dieser ist die Fortschreibung zum Masterplan 100 Prozent Klimaschutz für Rostock aus dem Jahre 2014 und folgt den im März durch die Rostocker Bürgerschaft beschlossenen Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz.

Für die Umsetzung dieser Maßnahmen braucht es jedoch mehr Personal. So sehen es die Fraktionsvorsitzenden der Linken, der CDU/UFR, der Grünen und der SPD in der Bürgerschaft und stellten einen entsprechenden Änderungsantrag. Dieser sorgte auf der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses der Bürgerschaft für Diskussionen.

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Maßnahmen sollen bis 2022 umgesetzt werden

In die Erarbeitung für den Maßnahmeplan seien Vorschläge der Fraktionen, der Bürger, der Verwaltung, den Ausschüssen sowie von Rostock for Future und eigene Ideen der Klimaschutzleitstelle eingeflossen, sagte die Koordinatorin der Klimaschutzleitstelle, Kerry Zander auf der Sitzung. "Das sind keine Maßnahmen wo jetzt ad hoc sofort Co2 eingespart wird, aber in der Zukunft müssen sich einfach viel mehr mit diesem Thema auseinandersetzen."

Diese sollen zusätzlich zu den Sofortmaßnahmen und den noch in Bearbeitung befindlichen Maßnahmen aus dem Jahr 2014 in den Jahren 2021 und 2022 umgesetzt werden. Beispielsweise soll das Budget für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED oder die Stromerzeugung durch Photovoltaik-Anlagen in der Hansestadt erhöht werden.

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Klimaschutzleitstelle braucht mehr Mitarbeiter

"Wenn man das so liest, klingt das von außen schon gelegentlich unambitioniert", sagte Ausschussmitglied Julia Kristin Pittasch (FDP). So befänden sich mehrere Konzepte aus dem Masterplan aus 2014 noch in Bearbeitung.

Konzepte zu erstellen sei wichtig, um festzuhalten, was genau erreicht werden solle und damit auch zukünftige Mitarbeiter wüssten, was zu tun sei. "Es fällt uns aber auch schwer. Die Klimaschutzleitstelle besteht ja quasi nur aus anderthalb Personen", betonte Zander.

Genau diese Personalsituation zu ändern, darauf zielt der Änderungsantrag der Fraktionsvorsitzenden der Linken, der CDU/UFR, der Grünen und der SPD in der Bürgerschaft ab. "Bisher ist es so, man hat mehrere Ziele und man hat keine personellen und sachlichen Ressourcen, also ist es sinnvoll diese bereitzustellen", sagte Ausschussmitglied Christian Reinke (SPD).

So solle die Stadtverwaltung prüfen, inwiefern für die Umsetzung aller laufenden und kommenden Klimaschutzmaßnahmen spätestens mit dem Nachtragshaushalt 2021 und den folgenden Haushaltsplänen bedarfsgerechte finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung gestellt werden könnten. "Ohne Personal kann sich in der Klimaschutzleitstelle der Stadt nichts ändern. Wir haben hier von wenigen Leuten die Konzepte erstellt, aber die Umsetzung kann nur geleistet werden, wenn wir vorantreiben, dass wir dafür Personal bekommen", sagte Ausschussmitglied Claudia Schulz (Grüne).

Dem Änderungsantrag, sowie die Beschlussvorlage für den Maßnahmenplan 2020 wurde durch die Gremiumsmitglieder zugestimmt. Am 9. September sollen die Mitglieder der Bürgerschaft darüber befinden.

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