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Norddeutsche Neueste Nachrichten Späte Wirkung

Von Rasmus Buchsteiner | 28.08.2009, 06:58 Uhr

Plötzlich ging es ganz schnell: Über Weihnachten wurde das Konjunkturpaket II eilig geschnürt, im Januar vom Kabinett beschlossen, im Februar bekam es den Segen von Bundestag und Bundesrat.

Und jetzt, sechs Monate später? Von 10 Milliarden Euro, die für kommunale Kliniken, in Schulen, Schwimmbäder, Kindergärten und Hochschulen zur Verfügung stehen, haben die Länder gerade mal 95 Millionen Euro vom Bund abgerufen. Eine Überraschung ist das nicht: Natürlich will niemand unnötige bürokratische Hürden und verschleppte Entscheidungen. Doch ein gewisser Vorlauf ist schon notwendig. Es ist schließlich im Interesse aller Steuerzahler, wenn Ausgaben und Projekte sorgfältig geprüft, und nicht mit der Brechstange umgesetzt werden. Glaubt man dem, was Mittelstand, Bauwirtschaft und Handwerk sagen, zieht die Nachfrage weiter an. Viel Geld ist bereits verplant, jetzt gibt es Aufträge für die Firmen. Die gute Nachricht ist: Der staatliche Geldsegen wird helfen, dem Investitionsrückstand vieler Kommunen zumindest ein wenig beizukommen, Schulen, Kindergärten und andere Einrichtungen wieder auf Vordermann zu bringen. Und die Förder-Milliarden werden ihre Wirkung wahrscheinlich bis weit ins Jahr 2011 hinein entfalten. Angesichts der Vorhersagen, dass die Krise erst 2010 voll auf den Arbeitsmarkt durchzuschlagen droht, muss das nicht von Nachteil sein.