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Ein Artikel der Redaktion NNN

THEATER-DEBATTE Struktur unklar: Minister erlässt Förderstopp

Von TOHI | 27.01.2016, 08:00 Uhr

Bühne droht Verlust von 470 000 Euro / Bürgerschaft beruft Krisensitzung

Die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09 macht Druck im Theaterstreit. Sie hat für den 3. Februar eine Sondersitzung der Bürgerschaft beantragt, um eine Strukturentscheidung zu fällen. „Hintergrund ist die Tatsache, dass bis 31. Januar ein Gesellschafterbeschluss gefallen sein muss, damit die seitens des Bildungsministeriums zurückgehaltenen 470 000 Euro Kulturmittel für 2015 an die Stadt nachgereicht werden“, sagt Fraktionschefin Sybille Bachmann. Weil zwischen Einladung und Sitzung mindestens sieben Tage liegen müssen, werde diese Frist nun zwar auch nicht eingehalten. Aber bis zur nächsten regulären Zusammenkunft Anfang März könne schon gar nicht gewartet werden.

Die zurückgehaltenen 470 000 Euro hängen mit dem Theatererlass der Landesregierung für die Jahre 2014 und 2015 zusammen. Darin koppelt Kultusminister Mathias Brodkorb (SPD) zehn Prozent seiner direkt zugewiesenen Fördermittel an die Fortschritte bei der Strukturreform sowie Abschluss und Einhaltung einer Zielvereinbarung zwischen Rostock und dem Land.

Im letzten Quartal 2014 hatte Brodkorb seinen Zuschuss schon einmal um 220 000 Euro gekürzt. Das Loch glich damals die Stadt aus. Das kann sie dieses Mal nicht, ohne zugleich gegen die im Februar 2015 abgeschlossene Zielvereinbarung zu verstoßen. Denn diese schreibt ihr eine maximale Obergrenze vor. „Es ist richtig, dass das Land die Rate noch nicht ausgezahlt hat“, sagt Uwe Flachsmeyer (Grüne). Dennoch kritisiert er die Einberufung der Sondersitzung: „Dieser Aktionismus erschließt sich mir nicht.“ Zum einen verstoße der Termin rein formal gegen die gesetzte Frist. Zum anderen sehe die Bachmann-Vorlage keinen definitiven Strukturbeschluss vor. Sie besage lediglich, dass die Variante Schauspielhaus abgelehnt und die Variante Opernhaus vertiefend geprüft werden soll.

Auf diese Weise würden die Ensemble Musiktheater sowie Orchester vollständig bestehen bleiben. Schauspiel und Tanztheater hingegen müssten verschlankt werden. „Der Vorschlag entspricht dem Beschluss des Aufsichtsrates vom 13. Januar“, sagt Bachmann. Alternativ zur Sondersitzung könne der Oberbürgermeister auch einen eigenständigen Beschluss fassen. Dann wäre die Sitzung hinfällig.