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Landgericht Rostock Viele Verfahren nicht bearbeitet - Amtsrichter freigesprochen

Von Joachim Mangler/dpa | 14.11.2019, 15:41 Uhr

Dem Richter wurde vorgeworfen, Bußgeldverfahren verschleppt zu haben.

Das Landgericht Rostock hat einen ehemaligen Amtsrichter vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen. Das Gericht sah es am Donnerstag als nicht erwiesen an, dass der angeklagte Jurist absichtlich zwischen 2013 und 2015 am Amtsgericht Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern) insgesamt 816 Ordnungswidrigkeitsverfahren so lange nicht bearbeitete, bis er sie wegen Verjährung einstellen konnte. Die Staatsanwaltschaft hatte dem Amtsrichter vorgeworfen, er habe sich Arbeit ersparen wollen.

Der 58-jährige Angeklagte, der 2018 krankheitsbedingt pensioniert wurde, hatte ausgesagt, er habe das von ihm erwartete Pensum nicht schaffen können. Sein Verteidiger hatte einen Freispruch beantragt. Die Staatsanwaltschaft sah am Ende des Prozesses die Vorwürfe als bestätigt an und hatte 18 Monate Gefängnis auf Bewährung beantragt.

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