Rostock: Versammlungen am Sonnabend

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17. Mai 2020, 14:24 Uhr

In den Nachmittagsstunden des 16. Mai 2020 führte der AfD Kreisverband Rostock wiederholt eine Versammlung durch, die von verschiedenen behördlichen Auflagen abhängig war. Unter dem erneuten Motto „Wir sind das Volk!" versammelten sich ca. 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Teil mit lauter Musik auf dem Neuen Markt vor dem Rathaus.

Mit dem Beginn der Versammlung war ein großer Zulauf von Personen zu verzeichnen. Insgesamt kamen rund 250 Personen aus dem überwiegend linken und bürgerlichen Klientel auf dem Neuen Markt zusammen, um ihren Protest zu zeigen. Mehrere Plakate und Fahnen fanden Anwendung.

Eine Gruppe Jugendlicher traf sich bereits im Vorfeld und meldete mit Beginn der AfD-Demonstration spontan eine Versammlung an. Diese wurde ebenfalls mit Auflagen zur Einhaltung des Infektionsschutzes versehen.

Zeitlich parallel fanden in Rostock weitere Zusammenkünfte statt, wie beispielsweise meditative Personengruppen in der Innenstadt.

Mit 161 eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamte sowie Angestellte des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde die Versammlungslage neutral begleitet und das Recht auf Versammlungsfreiheit für alle gewährleistet. Allerdings sind Aktionen, die die Grenze zur Straftat überschreiten, nicht vom Grundgesetz geschützt. So wurden seitens der Polizei zwei Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung aus dem Protestklientel zum Nachteil von Polizeibeamten eröffnet.

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