Sicherheitsbilanz : Polizei zeigt massive Präsenz

Polizei mit Wasserwerfer und Lautsprecherwagen vor Ort
Polizei mit Wasserwerfer und Lautsprecherwagen vor Ort

1250 Beamte aus sieben Bundesländern und vom Bund sichern Proteste ab

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23. September 2018, 20:45 Uhr

Zwei Reiterstaffeln, fünf Wasserwerfer, einen Räumpanzer, unzählige Mannschaftswagen und 1250 Beamte aus sieben Bundesländern sowie vom Bund hatte die Polizei am Sonnabend in Rostock zusammengezogen. „Wir waren gut aufgestellt und mit unseren Kräften überall dort präsent, wo es notwendig war“, zeigte sich Einsatzleiter Michael Ebert am Ende des Tages zufrieden. Größere Auseinandersetzungen gab es keine – auch, weil beide Seiten mithilfe von Absperrgittern und Auto-Blockaden weiträumig voneinander getrennt wurden. Zudem bewachten Polizisten jede Zufahrt und jeden Zugang zum Neuen Markt sowie zur Demonstrationsstrecke der AfD. Passanten und Gegendemonstranten durften sich nur in Begleitung von Beamten bewegen.

Am Rande des Einsatzes wurden lediglich einzelne Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet und wurden Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Einige Teilnehmer des AfD-Marsches zeigten zudem den verbotenen Hitler-Gruß und müssen noch mit einer Anzeige rechnen.

Wie Ebert zieht auch Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ein positives Fazit. Er sagt: „Insgesamt ist es der Versammlungsbehörde und der Polizei in Rostock gelungen, den Schutz aller angemeldeten Versammlungen zu gewährleisten und auch den in Teilen daraus resultierenden Blockadeaktionen entsprechenden Raum für ihren Protest zu lassen.“

Die Wahrnehmung der Grundrechte zu gewährleisten und die Versammlungen zu schützen sei der gesetzliche Auftrag gewesen, unabhängig von den jeweiligen Zielen und den thematischen Inhalten.

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