Wildtier-Verbot in Rostock : Zirkusse drohen mit Klage

Ein Auftritt mit Elefanten wie im Februar 2013 von Amando Renz ist auf Rostocks Flächen derzeit nicht möglich.
Ein Auftritt mit Elefanten wie im Februar 2013 von Amando Renz ist auf Rostocks Flächen derzeit nicht möglich.

OVG Lüneburg fällt Grundsatzurteil zugunsten der Betreiber. Wildtier-Verbot vor dem Aus #wirkoennenrichtig

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08. Juni 2017, 05:00 Uhr

Mit einem Grundsatzurteil zugunsten der Zirkus-Betreiber bringt das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg auch Rostocks Wildtier-Verbot ins Wanken. Im April 2016 hatte die Bürgerschaft festgelegt, dass die Hansestadt keine Flächen mehr für Zirkusse, Personen oder Einrichtungen zur Verfügung stellen darf, die Tiere wildlebender Arten in ihren Shows oder Ausstellungen präsentieren. Eine ähnliche Regelung der Stadt Hameln hat das OVG Anfang März gekippt – endgültig und unanfechtbar.

Damit droht nun auch Rostock eine Klagewelle. Laut Stadtverwaltung hat der Verband Deutscher Circusunternehmen sie bereits aufgefordert, das Verbot aufzuheben. „Es wurden in diesem Schreiben mit Blick auf die Zukunft Klagen eines oder sogar mehrerer Zirkusunternehmen angekündigt“, erklärt Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos) in einer Vorlage für die Bürgerschaft. Eines von diesen Unternehmen ist der Circus Afrika aus Sassnitz, der in der Hansestadt gastieren will. In seinem Showprogramm treten unter anderem Elefanten, Zebras und Kamele auf. Daher habe das zuständige Hafen- und Seemannsamt den Antrag abgelehnt, erklärt Methling.

Daraufhin habe der Zirkus bereits auf das neue Urteil hingewiesen. „Damit könnte eine gerichtliche Klärung der Frage auch hier unmittelbar bevorstehen“, so der OB, der für diesen Fall von einer Niederlage der Hansestadt ausgeht. Seine Verwaltung empfehle der Bürgerschaft daher, das Wildtier-Verbot vorsorglich aufzuheben, um unnötige Kosten zu vermeiden. Beschlossen worden war es im April 2016 auf Betreiben der Grünen, die das Verbot als Signal für den Schutz des Tierwohls und der Tierethik durchbrachten. Von ihm erfasst sind derzeit Affen, Bären, Raubkatzen, Robben, Krokodile, Elefanten, Nashörner, Flusspferde, Giraffen, antilopenartige Tiere, Zebras, Kängurus, Greifvögel und Strauße.

Die Verwaltung hatte schon damals auf rechtliche Schwierigkeiten bei der Durchsetzung hingewiesen. Aus ihrer Sicht liegt die Zuständigkeit nicht bei der Kommune, sondern beim Bund. Solange ein Zirkus alle gültigen Vorschriften für die Tierhaltung einhält, habe Rostock keine Handhabe, argumentierte Ordnungssenator Chris Müller (SPD).

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