Warin : Auszeiten und Fingerhakeln

Gleich acht Anträge hatte die CDU-Fraktion gestellt: Fraktionsvorsitzende Sabine Wundrak-Geritz bei der Erläuterung. Daneben: Michael Ankermann und Melanie von Falken-Plachecki.
Gleich acht Anträge hatte die CDU-Fraktion gestellt: Fraktionsvorsitzende Sabine Wundrak-Geritz bei der Erläuterung. Daneben: Michael Ankermann und Melanie von Falken-Plachecki.

Bei der Wariner Stadtvertretersitzung ging es über drei Stunden lang teils turbulent zu zwischen beiden Lagern

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25. Oktober 2019, 20:00 Uhr

Die über 20 Einwohner aus Warin und den Ortsteilen saßen bei der 190 Minuten dauernden Stadtvertretersitzung im öffentlichen Teil am Donnerstagabend kaum auf ihren Stühlen, da wurden sie schon wieder nach draußen gebeten. CDU-Abgeordneter Michael Ankermann hatte eine Änderung der Tagesordnung beantragt. Der Amtsvorgänger von Bürgermeister Björn Griese (Wählergruppe GWG) wollte, dass „Punkt 11 Grundstücksangelegenheit“ vom nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil wandert. Zur Beratung über den Antrag war die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Als die Bürger nach wenigen Minuten wieder Platz nehmen konnten, gab Griese bekannt: „Punkt 11 bleibt nichtöffentlich“.

Es sollte nicht die einzige Auszeit sein. Bei der Thematik „Förderung Jugendsozialarbeit und Jugendarbeit mit schulbezogener Jugendarbeit in Warin ab 2020“ geht es um eine Mischstelle, bei der 30 Prozent der Kosten die Stadt trägt. „Aus welchem Topf sollen die Mittel kommen? Schlecht vorbereitet von der Verwaltung“, so Ankermann. Daraufhin Bürgermeister Griese: „Zehn Minuten Auszeit!“ Ein Töpfchen wurde gefunden, die wichtige Sache für die Arbeit mit Heranwachsenden einstimmig beschlossen.

Einen Seitenhieb gab es auch mit dem CDU-Antrag zur „Würdigung ehemaliger Stadtvertreter“. Letztmalig war das zum Ende der vergangenen Legislaturperiode bei Hilmar Heyenn (SPD) geschehen – durch Ankermann. Eine Würdigung wünschte sich dieser jetzt im Namen der Fraktion auch für Hans-Jürgen Cayé, Andrea Grigo, Sven Koch, Barbara Meier und Timo Untrieser. „Asche auf mein Haupt. Wir werden eine angemessene Würdigung finden“, entgegnete der neue Bürgermeister – nun selbst einen Florettstich setzend: „Einen Hinweis dazu hätte ich mir bei der Amtsübergabe gewünscht.“ Diese bestand aus der Schlüsselübergabe…

Zwei weitere Anträge der Christdemokraten wurden abgelehnt. Es ging „um die Einrichtung/Erweiterung einer Parkverbotszone in der Straße Am Markt; das mit sechs (CDU plus fraktionsloser Abgeordnete Hans-Peter Gossel) gegen neun Stimmen (GWG und ZWO) durchfiel. Die Antragsteller seien die, die da nicht wohnten, erfuhr SVZ von der Gegenseite. Auch der CDU-Antrag „Anbringung von Hausnummern“ kam mit sechs zu sieben Stimmen bei zwei Enthaltungen nicht durch. Ankermann verwies auf ein Sicherheitsrisiko. Vor allem das Wie der Ablehnung erboste die Christdemokraten: „Ungewöhnlich ist, dass die Mehrheit des Blocks von GWG und ZWO Anträge ohne eine einzige Stellungnahme ablehnen.“ Das Verhalten der schweigenden Mehrheit zeige einmal mehr, „dass wo Argumente fehlen, es aber immer eine Möglichkeit gibt, sinnvolle Entwicklungen zu verhindern“, so Fraktionsvorsitzende Sabine Wundrak-Geritz. Dem entgegnete der 2. stellvertretende Bürgermeister Gregor-Johannes Winkler (GWG) gegenüber SVZ: „Das mit den Hausnummern ist gesetzlich geregelt. Wozu brauchen wir noch ’nen Beschluss.“

Kommentar von Roland Güttler

Zur Sache bitte

Die Wunden der Kommunalwahl scheinen in Warin immer noch nicht geleckt zu sein. Die sich jetzt in der Opposition wiederfindende CDU spricht nach Abstimmungsniederlagen weiter gern „von der Mehrheit des Blocks“. Gemeint sind die Wählergruppen GWG und ZWO. In der Tat gehen Abstimmungen häufig so aus: rechte Seite gegen linke. Sitzungstechnisch.

Schluss mit dem Wunden lecken – beiderseits! Warin täte es gut.

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