Schwerin : Stadt macht die Straßen schön

Die Lange Reihe in Neumühle: Weil die Regenentwässerung fehlt, muss die Straße neu gebaut werden.
Die Lange Reihe in Neumühle: Weil die Regenentwässerung fehlt, muss die Straße neu gebaut werden.

Mehr als vier Millionen Euro pro Jahr sollen bis 2020 für die Instandsetzung des kommunalen Straßennetzes ausgegeben werden

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08. Februar 2018, 12:00 Uhr

Die Stadt will für die Instandhaltung ihrer Straßen viel Geld in die Hand nehmen. Bis 2022 sollen rund 17,6 Millionen Euro dafür ausgegeben werden. So steht es im neuen Straßenunterhaltungskonzept, das jetzt von den Stadtwirtschaftlichen Dienstleistungen (SDS) vorgelegt wurde. Die Diskussion unter den Stadtvertretern hat bereits begonnen.

Die Stadtwirtschaftlichen Dienstleistungen sind für 350 Kilometer innerstädtische Straßen zuständig. Jede einzelne wurde von Fachleuten abschnittsweise begutachtet. Herausgekommen ist eine elfseitige Liste, in der dargestellt ist, wann wo wie viel Geld ausgegeben werden soll. Hinter einigen Straßen steht allerdings auch ein GA für grundhaften Ausbau. Diese Straßen müssen aus den verschiedensten Gründen quasi neu gebaut werden.

Für die Autofahrer wird die Straßensanierung wieder einige Behinderungen mit sich bringen. Denn die großen Einfallstraßen sind auch betroffen: die Lübecker Straße 2019 und 2020, die Grevesmühlener Straße 2019, die Crivitzer Chaussee 2020 und 2022, die Ludwigsluster Chaussee 2021 oder auch die Hamburger Allee 2019 bis 2021. Dies alles sind Millionenvorhaben. Aber auch kleinere Reparaturen listen die SDS in ihrem Papier auf: in der Wallstraße für gut 8000 Euro, in der Hauptstraße in Medewege für nur 2400 Euro.

Für einige Straßen wird es keine Instandhaltung mehr geben. „Wenn der Zustand sehr schlecht ist, oder die Regenentwässerung fehlt, muss grundhaft ausgebaut werden“, sagt SDS-Werkleiterin Ilka Wilczek. Das provoziert Widerspruch von Silvio Horn, dem Fraktionschef der Unabhängigen Bürger. „Wenn wir nicht mehr instand setzen, laufen wir direkt in den grundhaften Ausbau hinein.“ Den aber müssen die Anlieger anteilig bezahlen. „Um den grundhaften Ausbau zu umgehen, müssen wir eben das Budget für die Instandhaltung erhöhen“, sagt SPD-Stadtvertreter Daniel Meslien. Dabei ist dieses Budget vor wenigen Jahren schon um 1,5 Millionen Euro angehoben worden.

Ilka Wilczek erklärt aber: „Ständige Instandsetzung reicht nicht. Nach 45 oder 90 Jahren muss jede Straße neu gebaut werden.“ Und wenn die Regenentwässerung fehlt wie in der Langen Reihe oder im Schulzenweg ohnehin.

Dass eine Reihe von Straßen neu gebaut werden muss, steht im Straßenunterhaltungskonzept. Wann das erfolgen wird, steht nicht in dem Papier. Abhängig ist das von der städtischen Kassenlage und von Fördermitteln. „Für jeden grundhaften Ausbau gibt es eine gesonderte Vorlage für die Stadtvertreter“, sagt Baudezernent Bernd Nottebaum. „Und in jedem Einzelfall wird dann nochmals geprüft, ob ein Straßenneubau überhaupt nötig ist.“ Wenn ja, dann werden die Anwohner zur Kasse gebeten. Es sei denn, der Landtag ändert doch noch das Kommunalabgabengesetz.

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