Neue Zahlen vorgestellt : Weniger Sanktionen gegen Brandenburger Hartz-IV-Empfänger

Versäumte Termine, Sperrzeiten, abgebrochene Maßnahmen: Immer wieder verhängen Arbeitsagentur oder Jobcenter Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger.

nnn.de von
11. April 2019, 05:00 Uhr

Hartz-IV-Empfänger in Brandenburg sind 2018 seltener sanktioniert worden. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) registrierte 33 797 Sanktionen, beispielsweise weil eine Arbeit oder Maßnahme abgebrochen oder nicht fortgeführt, ein Termin versäumt wurde oder wegen sonstiger Gründe. Weniger Sanktionen wurden zuletzt 2010 mit rund 29 500 verhängt. 2017 wurden nach Angaben der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg noch über 34 300 Sanktionen ausgesprochen.

Häufig wurden Termine versäumt

Jeden Monat seien durchschnittlich 3,4 Prozent aller Hartz-IV-Bezieher sanktioniert worden, teilte die Regionaldirektion weiter mit. In mehr als drei Viertel aller Fälle (77,2 Prozent) wurde die Sanktion ausgesprochen, weil Termine versäumt wurden. Zehn Prozent des Regelsatzes werden nach Angaben der Regionaldirektion dann gestrichen.

In etwa jedem siebten Fall (13,2 Prozent) wurde mit einer Streichung von 30 Prozent des Regelsatzes sanktioniert, weil eine Arbeit, Ausbildung oder Maßnahme nicht aufgenommen oder fortgeführt wurde. Aktuell beträgt der Regelsatz für einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 424 Euro.

Das Sozialgesetzbuch II schreibt die empfindlichen Sanktionen vor. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen kann sogar die gesamte Unterstützung auf Zeit gestrichen werden.

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