Knappe Mehrheit : Birgit Hesse ist neue Landtagspräsidentin in MV

Von den Parteikollegen gab es nach der Wahl Applaus.

Von den Parteikollegen gab es nach der Wahl Applaus.

33 Abgeordnete stimmten mit Ja, 27 mit Nein. Hesse vereidigt neue Minister.

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22. Mai 2019, 09:00 Uhr

Ex-Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) ist am Mittwochmorgen nur mit knapper Mehrheit zur Landtagspräsidentin gewählt worden. Sie vereinte 33 Stimmen hinter sich und verfehlt damit die Koalitionsmehrheit von 42 Stimmen. 65 Abgeordnete gaben insgesamt ihre Stimme ab. 27 stimmten mit Nein, fünf enthielten sich. CDU-Fraktionchef Vincent Kokert nahm aus gesundheitlichen Gründen nicht an der Abstimmung Teil. Insgesamt fehlten fünf Abgeordnete.

Hesse übernahm Vorsitz der Plenarsitzung

Nach ihrer Wahl übernahm Hesse den Vorsitz der laufenden Plenarsitzung. In ihrer ersten Rede als Landtagspräsidentin lobte Hesse ihre Vorgängerin Sylvia Bretschneider, die Ende April einem Krebsleiden erlag. "Bretschneider war über viele Jahre das Gesicht unseres Parlaments. Sie Vertrat sowohl nach Innen als auch nach Außen die Prinzipien der parlamentarischen Demokratie."

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In ihrer neuen Rolle wolle sie überparteilich, moderierend und sachlich sein und damit die Anforderungen erfüllen, die die Landesverfassung von der Landtagspräsidentin einfordert. Sie nannte das Amt eine große Herausforderung.

"Ich setze alles daran, auch das Vertrauen derer zu gewinnen, die mir heute keine Stimme gegeben haben", so Hesse weiter. Sie wolle ein Parlament, das im Dialog mit den Bürgern steht. Niemand solle sagen können, die Abgeordneten in Schwerin seien weit weg. Hesse denke dabei besonders an den ländlichen Raum.

Dank an die stellvertretenden Landtagspräsidentinnen

Hervorgehoben hat Hesse die Rolle des Sports in MV. Sie wolle eine Botschafterin des Spitzen- und des Breitensports werden. "In keinem anderen Bereich engagieren sich so viele Menschen, wie im Sport", so Hesse. Gleichzeitig möchte sie die von ihrer Amtsvorgängerin angestoßenen Projekte, wie die Bewerbung zum Weltkulturerbe, fortführen.

Die 44-Jährige betonte zudem die Leistung der stellvertretenden Landtagspräsidentinnen Beate Schlupp (CDU) und Mignon Schwenke (DIE LINKE), die während der krankheitsbedingten Abwesenheit Bretschneiders die Plenarsitzungen leiteten. "Sie haben den Landtag in dieser Zeit großartig repräsentiert", sagte Hesse.

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Hesses Wahl galt als sicher, auch wenn die oppositionelle Linksfraktion angekündigt hatte, nicht für Hesse stimmen zu wollen. Für die Wahl zur Landtagspräsidentin genügt die einfache Mehrheit - und über diese verfügen die Koalitionsparteien SPD und CDU.

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Neue Minister vereidigt

Im Anschluss an die Wahl ernannte Manuela Schwesig Reinhard Meyer zum Finanzminister und Bettina Martin (beide SPD) zur Kultusministerin. Beide gelten als enge Vertraute der Ministerpräsidentin. Birgit Hesse nahm ihnen im Landtag den Amtseid ab.

Die zwei neuen Minister in MV.
Pritzkuleit/Jens Büttner

Die zwei neuen Minister in MV.

 

Meyer, der bisher Chef der Staatskanzlei war, folgt damit auf Mathias Brodkorb, der vor einem Monat überraschend als Finanzminister zurücktrat. Als Grund nannte er fehlendes Vertrauen von Manuela Schwesig.

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Bettina Martin war bisher Staatssekretärin für Bundesangelegenheiten und übernimmt das Kultusministerium von Birgit Hesse.

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