Landtag : Landtag will flotter werden

Die Abgeordneten sitzen während der Landtagssitzung in Plenarsaal. /Archiv
Die Abgeordneten sitzen während der Landtagssitzung in Plenarsaal. /Archiv

nnn.de von
12. September 2018, 17:39 Uhr

Der Landtag will seine Debatten lebendiger gestalten und dazu seine Geschäftsordnung ändern. Unter anderem soll die Fragestunde modernisiert werden: Künftig sollen nicht mehr vorbereitete Fragen der Parlamentarier und vorbereitete Antworten der Regierung vorgelesen werden. Es soll nur noch das Thema angemeldet werden, um das es bei der Frage gehen soll, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Jochen Schulte. Außerdem soll es künftig während eines Redebeitrags möglich sein, dass Abgeordnete dazu im Rahmen einer «Kurzintervention» ihre Meinung äußern können. Bisher sind nur Zwischenfragen erlaubt. Die Abgeordneten überwiesen den Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung, der von allen Fraktionen gemeinsam gestellt worden war, am Mittwoch einstimmig zur weiteren Beratung in den Rechtsausschuss.

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